Kategorie: Sozialrecht

An dieser Stelle nur ein kurzer Hinweis auf eine recht umfassende Übersicht zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bezug von Bürgergeld. In und nach einer möglichen Karenzzeit: https://www.betanet.de/buergergeld-einkommen-vermoegen.html

Häufig liest man im Internet, bei Facebook oder in Foren, wer als Bürgergeld-Empfänger mit Verwandten zusammenlebt, der lebt in einer Haushaltsgemeinschaft. Aber das ist meistens gar nicht so. Eine gute Übersicht dazu gibt es hier: https://www.dahag.de/c/ebs/sozialrecht/hartziv-haushaltsgemeinschaft-mit-eltern-2240 Wenn Sie allgemeine Fragen zu dem Thema haben, stellen Sie mir diese doch einfach in den Kommentaren. Bei konkreten…
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Ich erhielt gestern einen aktuellen vorläufigen Bewilligungsbescheid eines Mandanten zur Überprüfung. Dabei fiel mir folgender Passus zur Corona-Soforthilfe ins Auge: Diese Information ist wohl korrekt, aber mißverständlich: Die aktuell erhältliche Neustarthilfe Bund fällt nicht unter diese Regelung! Dies ist ausdrücklich geregelt in § 3 Ia AlgII-V: (1a) Nicht zu den Betriebseinnahmen zählen abweichend von Absatz…
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Üblicherweise sieht die Überschneidung meiner Tätigkeitsfelder Sozialrecht und Strafrecht (leider) so aus, daß ich Sozialleistungsbezieher wegen vermeintlichem Sozialleistungsbetrugs vor dem Strafgericht verteidigen muß. Dieser Fall zeigt, es geht auch andersrum: Wie mehrere Medien unter Berufung auf den MDR melden, hat das Sozialgericht Nordhausen in mehreren Fällen eine „Geldstrafe“ gegen das Jobcenter verhängt: Klingt komisch? Ist…
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